Kommunal Relevant: Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert:
2012: Weichen für Kommunen gut gestellt
- 2012: Weichen für Kommunen gut gestellt
- Förderung der Stadtentwicklungspolitik
- Förderprogramm zur energetischen Stadtsanierung
- Verbesserungen im Klimaschutz
- Konversionskonferenz
- Regionale Daseinsvorsorge
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November-Steuerschätzung für 2011-2016
- 2012 werden kommunal Steuereinnahmen das Rekordniveau von 2008 toppen
- Auswirkungen des Bundeshaushalts auf Kommunen
- Kita-Ausbau: Länder sind gefordert
- "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration"
- Aktion Mehrgenerationenhäuser II
- Behördennummer 115
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Kommunalfreundliches Kreislaufwirtschaftsgesetz
- Kompromiss zum Abfallrecht beschlossen
- Realwirtschaftliche Daten bleiben positiv
- Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten
- Quartiersbezogene Wohnformen
- Bund fördert selbstständiges Wohnen im Alter
- Bundesfreiwilligendienst – Chance auch für Ältere
- Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
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Stärkung der Kommunen kommt voran
- Nachhaltige Entlastung bei Sozialausgaben
- Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten
- Basel III und die Kommunalfinanzierung
- Bundesfreiwilligendienst: Bereits 12000 Verträge
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Bund stärkt Finanzkraft der Kommunen
- Bund stärkt Finanzkraft der Kommunen
- Euro-Bonds: Rückwirkungen auf die Kommunen
- Nord-CDU: Bürgerwindparks und Energiewende
- Folgeprogramm für Mehrgenerationenhäuser
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Zwei Jahre Koalition: Wende für Kommunen
- Zur Lage der Kommunen
- Haushaltsbilanz, Städtebauförderung, Jobcenterausbau, EU-Bodenschutzrichtlinie, Breitbandausbau, Kinderbetreuung, Bildungspaket, Steuerschätzung, Schuldenabbau, Energieversorgung, Freiwilligendienste, Feuerwehrführerschein,
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Energiewende ist Chance für Kommunen
- Klimagerechte Entwicklung in Städten und Gemeinden
- Übersicht Städtebauförderung
- Feuerwehr am Ziel
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Unionskongress 11. Mai 2011 - Gestaltungskraft in Metropolen
- Was kann der Bund zur Förderung von Metropolregionen tun?
- Kommunalfinanzen aktuell: Steuerschätzung
- Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
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Entlastung der Kommunen ist richtig
- Flächendeckenden Breitbandausbau jetzt anpacken!
- Kinderbetreuung deutlich ausgeweitet
- Aktienrechtsnovelle 2011
- Energiesparen vor Ort hat Zukunft
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Meilenstein für mehr kommunale Selbstverwaltung
- Von Sozialausgaben milliardenschwer entlastet
- Fakten zur Hartz IV-Reform
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Euro-Bonds würden Kommunen massiv schaden
- Euro-Bonds würden Kommunan massiv schaden
- Bundesbeirat für Integration auf den Weg gebracht
- Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
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Mehr Eigenverantwortung für Kommunen
- Mehr Eigenverantwortung für Kommunen
- Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren - alle Beteiligten sind gefragt
- Eckpunkte des Bundesfreiwilligendienstes
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Koalitionsfraktionen bekennen sich zur Städtebauförderung
- Aktuelle Veränderungen im SGB II - Auswirkungen auf die Kommunen in Deutschland
- EU-Zahlungsverzugsrichtlinie - Deutschland hat Einfluss genommen
- Vormundschafts- und Betreuungsrecht
- Frühkindliche Sprachförderung
- Ausbau der Kinderbetreuung schreitet voran
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20 Jahre Deutsche Einheit
- Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren
- Auswirkungen des Bundeshaushaltes und aktueller Bundesgesetze auf die Kommunen
- Breitbandstrategie ist erforderlich
- Neuregelung des SGB II
- Städte, Gemeinden und Kreise für Stuttgart 21
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Kommunen profitieren vom Energiekonzept
- Kommunen profitieren vom Energiekonzept
- Zukunftsprogramm dient auch den Kommunen
- Integration vor Ort fördern
- Überlegungen zur Gemeindefinanzreform
- Kommunalfinanzen aktuell
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Zwischenbericht der Gemeindefinanzkommission
- Die Zukunft der Finanzierung kommunaler Aufgaben
- Auswirkungen des Energiekonzepts 2010 auf die Kommunen
- Ein Modell für Ehrenamt vor Ort: Der medizinisch-pflegerische Ergänzungsdienst (MPED)
- Kein Untergang der Städtebauförderung
- Umsetzung der Jobcenter-Reform vor Ort beginnt
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Kommunen begrüßen stringente Sparpolitik
- Leistungen müssen auch im Hinblick auf künftige Generationen bezahlbar sein
- Änderung wehr- u. zivildienstrechtlicher Vorschriften
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus Sicht der Kommunen
- Novelle des EEG - Planungssicherheit für die Kommunen
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20 Jahre freie Kommunalwahlen im Osten
- 20. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen
- SGB II Organisationsreform
- EU-Zahlungsverzugsrichtlinie
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Die AG Kommunalpolitik in der 17. Wahlperiode
- Gemeindefinanzen 2009/2010
- Hilfe aus einer Hand - Koalition ordnet SGB II neu
- Alte Straßenschilder bleiben gültig
- Vereinfachung für kommunale Zukunftsinvestitionen
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Gemeindefinanzkommission nimmt Arbeit auf
- Gemeindefinanzkommission eingesetzt
- Zur aktuellen Finanzlage der Kommunen
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Die Krise gemeinsam überwinden
- Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II
- Berliner Erklärung - Kommunale Verankerung der CDU unterstrichen
- Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren
- Kommunales bei IT-Gipfel der Bundeskanzlerin
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Kommunalpolitiker gut aufgestellt
- 119 Abgeordnete in AG Kommunalpolitik
- Aktuell: SGB II - Hilfe für arbeitssuchende Menschen Vorrang bei Reform
- Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung
- Gestaltung der demografischen Entwicklung
- Hamburger Erklärung für Klimaschutz in den Städten
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Was tut die Koalition für die Kommunen?
- Wachstum findet vor Ort statt.
- Die neue bürgerliche Koalition von CDU/CSU und FDP will mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen zusammenarbeiten. CDU und CSU sind die kommunalparteien Deutschlands.
- In dieser Ausgabe von "Kommunal relevant" finden Sie kommunalrelevante Aktionspunkte im Überblick.
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2005-2009: Kommunalpolitische Bilanz
- Aktuell: Krisenbekämpfung
- Maßnahmen für die Kommunen seit 2005
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„Wir haben die Kraft – gemeinsam für unser Land“
Viel Kommunales im Regierungsprogramm 2009-2013 von CDU und CSU Download als pdf-Dokument
EuGH stärkt kommunale Zusammenarbeit
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- Ländliche Räume haben Zukunft
- Föderalismusreform II - Auswirkungen auf die Kommunen
60 Jahre Grundgesetz
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- Grundgesetz - Garant für kommunale Selbstverwaltung
- Zur Lage der Kommunen
- CDU gegen Kompetenzüberschreitung der EU
- Honorarordnung
- Föderalismusreform II
Kommunalpolitische Zwischenbilanz - Ausgabe April 2009
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- Kommunalfinanzen 2205-2009
- Unternehmensteuerreform 2008
- Kosten der Unterkunft
- Föderalismusreform
- Strategie für ländliche Räume
- Breitbandversorgung
- Kindertagesbetreuung
- Stärkung des Ehrenamtes
- Feuerwehrführerschein
Fahrerlaubnis bis 7,5 t für die Feuerwehren
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- SGB II Trägerschaft / Neuregelung
- Kommunales Investitionsprogramm: Jetzt Aufträge auslösen
- Breitbandstrategie der Bundesregierung
Ausgabe Februar 2009
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- Kommunale Investitionen schnell umsetzen
Ausgabe Januar 2009
Das Thema: Download als pdf-Dokument
- kommunale Investitionen fördern Wachstum und Wohlstand
- Rechtssicherheit für städtebauliche Verträge
- Wohngeldreform zum 1. Januar 2009
Ausgabe Dezember 2008
Das Thema:
- Entwicklungschancen sichern
- Kommunen als Bürokratieopfer
- Integration kommt voran
- Auswirkungen des Krankenfinanzierungsreformgesetzes für die Kommunen
- Finanzkrise und kommunale Finanzhoheit
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Ausgabe Oktober 2008
Das Thema:
- Neuorganisation SGB II
- Erfolge von Kommunen gegen Komasaufen bundesweit umsetzen
- Kinderförderungsgesetz
- Finanzmarktkrise - Kommentar -
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Ausgabe Juli 2008
Das Thema:
- kommunalpolitische Zwischenbilanz
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Ausgabe Juni 2008
Die Themen:
- EU-Vertrag: Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
- Weichenstellung für die Bahn; Teilprivatisierung
- Entfristung und Erweiterung des Optionsmodells
- Familienpolitik: Union setzt richtige Vorzeichen
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Ausgabe Mai 2008
Die Themen:
- Wohngeldempfänger und Kommunen profitieren
- Eigenheimbau und Wohneigentumsqutoe forcieren
- Grünbuch "Mobilität in der Stadt" wirft Fragen auf
- Hart IV: Kommunale Positionen zur Organisation
- Kommunaler Investitionsstau: von 70 Mrd. Euro
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Ausgabe April 2008
Die Themen:
- Rekordjahr 2007 für die Kommunen: endlich wieder investieren und Schulden tilgen
- Hartz IV-Optionsmodell: Kommunen fordern Öffnung
- Pflegereform
- Einflussfaktoren von Trinkwasserpreisen
- Tarifeinigung für öffentlichen Dienst
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Ausgabe März 2008
Die Themen:
- Rückblick auf Expertengespräch "Integration vor Ort" am 5.3.08
- Vergaberechtsreform schafft Rechtssicherheit für Kommunen
- Datenbank für regionale Kinderbetreuungsangebote eingerichtet
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Ausgabe Februar 2008
Die Themen:
- EU-Richtlinie zu Konzessionen verhindern
- Weg in ein kinderfreundliches Deutschland
- Große Koalition ist verlässlicher Partner der Kommunen
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Ausgabe Januar 2008
Die Themen:
- Bundesregierung für Kommunen
- Schuldenabbau und Investitionen
- EU-Vertrag ist ein Meilenstein für kommunale Rechte
- Integrationsprozeß tabufrei fortsetzen
- Betriebsunfall nicht zum Regelfall erklären
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Ausgabe Dezember 2007
Die Themen:
- Zukunft des ländlichen Raums sichern
- Pflegereform: Vorhandene Strukturen nutzen
- Trinkwasser ist keine Handelsware
- Kommunale Entlastung sicherstellen
- Stärkung des Katastrophenschutzes
- Steuerfreie Aufwandspauschale erhöht
- Kinderarbeit die rote Karte zeigen
- Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“
- Zum Jahreswechsel 2007/08
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