Kommunal Relevant: Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert:
Die Kommunalfinanzen Sind auf gutem Weg
- Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa - Fachkräftemangel in Deutschland
- Demographischer Wandel
- Städtebauförderung 2013
- Notdienste von Apotheken
- Energiewende und Kommunen
- Integration von Menschen mit Behinderung
- Schnelles Internet
- Das Kreislaufwirtschaftsgesetz und seine Auswirkungen
- Kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen in Berlin zu Gedankenaustausch
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Kommunal relevant - Ausbau der Kleinkindbetreuung
- Ausbau der Kleinkindbetreuung - oberste Priorität für den Bund
- Steinbrück kommt zu spät
Bund hat bei Entlastung der Kommunen längst gehandelt - Reduzierung der Flächeninanspruchnahme
- Demografischer Wandel
Folgen für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum - Mehrgenerationenkongress
- Erst Integration dann Wahlrecht - nicht umgekehrt
- Zweifelhafte Studie zu Kommunalfinanzen
- Standortsuche für Mobilfunk
- Bezahlbares Wohnen
- Bildungs- und Teilhabepaket
- Rentenreform
„Kombi-Rente“ als Element zur Stärkung des Ehrenamteswohl
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Kommunal relevant - Kommunalpolitischer Ausblick 2013
- Finanzielle Situation der Landkreise
- Kommunale Wasserversorgung
- Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
- Die CDU in der Großstadt
- SPD-Antrag zu ländlichen Räumen
- Niedersachsen hat gewählt
- Aktuelle Beschlüsse mit Komunaler Auswirkung
- Kommunale Förderprogramme
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Kommunal relevant - Rück- und Ausblick zum Jahreswechsel
2012 war ein gutes Jahr für die Kommunen
Internationaler Tag der Migranten
Migranten können immer besser Deutsch
Daseinsvorsorge und interkommunale Zusammenarbeit
Netzentwicklungsplan beschleunigt den notwendigen Ausbau
Energiewende: Auswirkungen auf die Kommunen
Schub für die Energiewende
- Projekt „Planungs- und Baurecht von Infrastrukturvorhaben"
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Politik für Kommunen * Kommunalpolitische - Bilanz zum Jahreswechsel
- Entlastung bei Sozialausgaben
- Die Union in der Großstadt
- Das Landleben zukunftsfest machen
- Das Ehrenamt Grundpfeiler unserer Gesellschaft
- Dringender Handlungsbedarf wegen des Zustroms von Asylbewerbern vom Balkan
- Ausbau der Kinderbetreuung
- Neue Förderprogramme für Kita-Ausbau
- Zusätzlich 100 Millionen Euro für Kultur
- SPD greift Kommunen in die Tasche - Steuerabkommen mit der Schweiz blockiert
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Starke Kommunen starkes Land
Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 17. Oktober 2012 Download als pdf-Dokument
Größte Kommunalentlastung der Geschichte
- Starke Entlastung für die Kommunen durch den Bundeshaushalt 2013
- Bundesprogramm Altersgerecht Umbauen fortführen
- Neues KfW-Förderprogramm
- Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
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Positive Entwicklung der Gemeindehaushalte
- Projektion zeigt bis 2016 insgesamt 23 Milliarden Euro Überschuss
- Haushaltskonsolidierung muss trotz Überschuss weitergehen
- Zehn Punkte für die Umwelt -SPD ist Preistreiber der Energiewende
- Neues Bauplanungsrecht vorgestellt
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Neue Perspektiven für ländliche Räume
- Interkommunale Zusammenarbeit ausbauen
- Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt
- Bundesfreiwilligendienst feiert einjähriges Bestehen
- Optionsmodell und Einbürgerungsrecht
- Einheitliche Behördennummer 115
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Kommunalfinanzierung unter neuen Vorzeichen
- Kommunalpolitische Relevanz von Basel III
- Tourismus im ländlichen Raum
- Mehr Betreuungsplätze für die Kleinen
- Kindertagesbetreuung 2013
10-Punkte-Programm für bedarfsgerechtes Angebot - Kabinett beschließt Mietrechtsänderungsgesetz
- Gewerbesteueraufkommen überschreitet 2012 das Vorkrisenniveau von 2008
- EINLADUNG ZUM KONGRESS : LÄNDLICHE RÄUME
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Stärkung der Innenentwicklung - Fortentwicklung des Städtebaurechts
- Demografiestrategie der Bundesregierung
- Jedes Alter zählt - - Starke und lebenswerte ländliche Räume erhalten
- Sprachförderung für Kinder unter drei Jahren
- Nominierung für Deutschen Engagementpreis 2012
- Zum Ausbau des schnellen Internets
- Einigung beim Energie- und Klimafonds
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Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren - Kommunen haben das Wort
- Bundestag und Regierung erweitern Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren
- Dienstleistungskonzessionen - Gabriel muss SPD auf Linie bringen
- Novelle des Personenbeförderungsgesetzes - Frischer Wind ins ÖPNV-Geschäft
- Konversionsgrundstücke - Erstzugriffsrecht zum Gutachterwert für Kommunen
- Standortkommunen: Länder sind jetzt in der Pflicht
- Förderung einer lebendigen Zivilgesellschaft -
Koordinierung der Engagementpolitik von Bund, Ländern und Kommunen - Leben auf dem Land muss Zukunft haben
- Freiwillige Feuerwehr nicht gefährden
- Kommunalfinanzen erholen sich
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2012 milliardenschwerer Überschuss für die Kommunen erwartet - Kommunalfreundliche Strategie zeigt Wirkung
- Paradigmenwechsel in der Bundespolitik
- Demografie und politisches Konzept
- Demografie-Strategie: Hintergrund/Ausgangslage
- EU-Richtlinienvorschlag zur Konzessionsvergabe
- Standortschließungen und zivile Nachnutzung
- Kulturfinanzierung in den Kommunen
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Paradigmenwechsel bei Integrationspolitik
- Integration und Sprachförderung
- 45.741 Asylanträge im Jahr 2011
- Dienstleistungskonzessionen: Brüssel geht zu weit
- Prüfung von erweiterten Führungszeugnissen
- Mini-KWK-Anlagen werden wieder gefördert
- Versorgungsauflage 800-MHz-Bereich kommt voran
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2012: Weichen für Kommunen gut gestellt
- 2012: Weichen für Kommunen gut gestellt
- Förderung der Stadtentwicklungspolitik
- Förderprogramm zur energetischen Stadtsanierung
- Verbesserungen im Klimaschutz
- Konversionskonferenz
- Regionale Daseinsvorsorge
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November-Steuerschätzung für 2011-2016
- 2012 werden kommunal Steuereinnahmen das Rekordniveau von 2008 toppen
- Auswirkungen des Bundeshaushalts auf Kommunen
- Kita-Ausbau: Länder sind gefordert
- "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration"
- Aktion Mehrgenerationenhäuser II
- Behördennummer 115
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Kommunalfreundliches Kreislaufwirtschaftsgesetz
- Kompromiss zum Abfallrecht beschlossen
- Realwirtschaftliche Daten bleiben positiv
- Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten
- Quartiersbezogene Wohnformen
- Bund fördert selbstständiges Wohnen im Alter
- Bundesfreiwilligendienst Chance auch für Ältere
- Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
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Stärkung der Kommunen kommt voran
- Nachhaltige Entlastung bei Sozialausgaben
- Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten
- Basel III und die Kommunalfinanzierung
- Bundesfreiwilligendienst: Bereits 12000 Verträge
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Bund stärkt Finanzkraft der Kommunen
- Bund stärkt Finanzkraft der Kommunen
- Euro-Bonds: Rückwirkungen auf die Kommunen
- Nord-CDU: Bürgerwindparks und Energiewende
- Folgeprogramm für Mehrgenerationenhäuser
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Zwei Jahre Koalition: Wende für Kommunen
- Zur Lage der Kommunen
- Haushaltsbilanz, Städtebauförderung, Jobcenterausbau, EU-Bodenschutzrichtlinie, Breitbandausbau, Kinderbetreuung, Bildungspaket, Steuerschätzung, Schuldenabbau, Energieversorgung, Freiwilligendienste, Feuerwehrführerschein,
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Energiewende ist Chance für Kommunen
- Klimagerechte Entwicklung in Städten und Gemeinden
- Übersicht Städtebauförderung
- Feuerwehr am Ziel
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Unionskongress 11. Mai 2011 - Gestaltungskraft in Metropolen
- Was kann der Bund zur Förderung von Metropolregionen tun?
- Kommunalfinanzen aktuell: Steuerschätzung
- Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
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Entlastung der Kommunen ist richtig
- Flächendeckenden Breitbandausbau jetzt anpacken!
- Kinderbetreuung deutlich ausgeweitet
- Aktienrechtsnovelle 2011
- Energiesparen vor Ort hat Zukunft
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Meilenstein für mehr kommunale Selbstverwaltung
- Von Sozialausgaben milliardenschwer entlastet
- Fakten zur Hartz IV-Reform
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Euro-Bonds würden Kommunen massiv schaden
- Euro-Bonds würden Kommunan massiv schaden
- Bundesbeirat für Integration auf den Weg gebracht
- Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
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Mehr Eigenverantwortung für Kommunen
- Mehr Eigenverantwortung für Kommunen
- Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren - alle Beteiligten sind gefragt
- Eckpunkte des Bundesfreiwilligendienstes
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Koalitionsfraktionen bekennen sich zur Städtebauförderung
- Aktuelle Veränderungen im SGB II - Auswirkungen auf die Kommunen in Deutschland
- EU-Zahlungsverzugsrichtlinie - Deutschland hat Einfluss genommen
- Vormundschafts- und Betreuungsrecht
- Frühkindliche Sprachförderung
- Ausbau der Kinderbetreuung schreitet voran
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20 Jahre Deutsche Einheit
- Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren
- Auswirkungen des Bundeshaushaltes und aktueller Bundesgesetze auf die Kommunen
- Breitbandstrategie ist erforderlich
- Neuregelung des SGB II
- Städte, Gemeinden und Kreise für Stuttgart 21
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Kommunen profitieren vom Energiekonzept
- Kommunen profitieren vom Energiekonzept
- Zukunftsprogramm dient auch den Kommunen
- Integration vor Ort fördern
- Überlegungen zur Gemeindefinanzreform
- Kommunalfinanzen aktuell
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Zwischenbericht der Gemeindefinanzkommission
- Die Zukunft der Finanzierung kommunaler Aufgaben
- Auswirkungen des Energiekonzepts 2010 auf die Kommunen
- Ein Modell für Ehrenamt vor Ort: Der medizinisch-pflegerische Ergänzungsdienst (MPED)
- Kein Untergang der Städtebauförderung
- Umsetzung der Jobcenter-Reform vor Ort beginnt
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Kommunen begrüßen stringente Sparpolitik
- Leistungen müssen auch im Hinblick auf künftige Generationen bezahlbar sein
- Änderung wehr- u. zivildienstrechtlicher Vorschriften
- Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus Sicht der Kommunen
- Novelle des EEG - Planungssicherheit für die Kommunen
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20 Jahre freie Kommunalwahlen im Osten
- 20. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen
- SGB II Organisationsreform
- EU-Zahlungsverzugsrichtlinie
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Die AG Kommunalpolitik in der 17. Wahlperiode
- Gemeindefinanzen 2009/2010
- Hilfe aus einer Hand - Koalition ordnet SGB II neu
- Alte Straßenschilder bleiben gültig
- Vereinfachung für kommunale Zukunftsinvestitionen
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Gemeindefinanzkommission nimmt Arbeit auf
- Gemeindefinanzkommission eingesetzt
- Zur aktuellen Finanzlage der Kommunen
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Die Krise gemeinsam überwinden
- Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II
- Berliner Erklärung - Kommunale Verankerung der CDU unterstrichen
- Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren
- Kommunales bei IT-Gipfel der Bundeskanzlerin
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Kommunalpolitiker gut aufgestellt
- 119 Abgeordnete in AG Kommunalpolitik
- Aktuell: SGB II - Hilfe für arbeitssuchende Menschen Vorrang bei Reform
- Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung
- Gestaltung der demografischen Entwicklung
- Hamburger Erklärung für Klimaschutz in den Städten
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Was tut die Koalition für die Kommunen?
- Wachstum findet vor Ort statt.
- Die neue bürgerliche Koalition von CDU/CSU und FDP will mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen zusammenarbeiten. CDU und CSU sind die kommunalparteien Deutschlands.
- In dieser Ausgabe von "Kommunal relevant" finden Sie kommunalrelevante Aktionspunkte im Überblick.
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2005-2009: Kommunalpolitische Bilanz
- Aktuell: Krisenbekämpfung
- Maßnahmen für die Kommunen seit 2005
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Wir haben die Kraft gemeinsam für unser Land
Viel Kommunales im Regierungsprogramm 2009-2013 von CDU und CSU Download als pdf-Dokument
EuGH stärkt kommunale Zusammenarbeit
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- Ländliche Räume haben Zukunft
- Föderalismusreform II - Auswirkungen auf die Kommunen
60 Jahre Grundgesetz
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- Grundgesetz - Garant für kommunale Selbstverwaltung
- Zur Lage der Kommunen
- CDU gegen Kompetenzüberschreitung der EU
- Honorarordnung
- Föderalismusreform II
Kommunalpolitische Zwischenbilanz - Ausgabe April 2009
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- Kommunalfinanzen 2205-2009
- Unternehmensteuerreform 2008
- Kosten der Unterkunft
- Föderalismusreform
- Strategie für ländliche Räume
- Breitbandversorgung
- Kindertagesbetreuung
- Stärkung des Ehrenamtes
- Feuerwehrführerschein
Fahrerlaubnis bis 7,5 t für die Feuerwehren
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- SGB II Trägerschaft / Neuregelung
- Kommunales Investitionsprogramm: Jetzt Aufträge auslösen
- Breitbandstrategie der Bundesregierung
Ausgabe Februar 2009
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- Kommunale Investitionen schnell umsetzen
Ausgabe Januar 2009
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- kommunale Investitionen fördern Wachstum und Wohlstand
- Rechtssicherheit für städtebauliche Verträge
- Wohngeldreform zum 1. Januar 2009
Ausgabe Dezember 2008
Das Thema:
- Entwicklungschancen sichern
- Kommunen als Bürokratieopfer
- Integration kommt voran
- Auswirkungen des Krankenfinanzierungsreformgesetzes für die Kommunen
- Finanzkrise und kommunale Finanzhoheit
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Ausgabe Oktober 2008
Das Thema:
- Neuorganisation SGB II
- Erfolge von Kommunen gegen Komasaufen bundesweit umsetzen
- Kinderförderungsgesetz
- Finanzmarktkrise - Kommentar -
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Ausgabe Juli 2008
Das Thema:
- kommunalpolitische Zwischenbilanz
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Ausgabe Juni 2008
Die Themen:
- EU-Vertrag: Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
- Weichenstellung für die Bahn; Teilprivatisierung
- Entfristung und Erweiterung des Optionsmodells
- Familienpolitik: Union setzt richtige Vorzeichen
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Ausgabe Mai 2008
Die Themen:
- Wohngeldempfänger und Kommunen profitieren
- Eigenheimbau und Wohneigentumsqutoe forcieren
- Grünbuch "Mobilität in der Stadt" wirft Fragen auf
- Hart IV: Kommunale Positionen zur Organisation
- Kommunaler Investitionsstau: von 70 Mrd. Euro
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Ausgabe April 2008
Die Themen:
- Rekordjahr 2007 für die Kommunen: endlich wieder investieren und Schulden tilgen
- Hartz IV-Optionsmodell: Kommunen fordern Öffnung
- Pflegereform
- Einflussfaktoren von Trinkwasserpreisen
- Tarifeinigung für öffentlichen Dienst
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Ausgabe März 2008
Die Themen:
- Rückblick auf Expertengespräch "Integration vor Ort" am 5.3.08
- Vergaberechtsreform schafft Rechtssicherheit für Kommunen
- Datenbank für regionale Kinderbetreuungsangebote eingerichtet
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Ausgabe Februar 2008
Die Themen:
- EU-Richtlinie zu Konzessionen verhindern
- Weg in ein kinderfreundliches Deutschland
- Große Koalition ist verlässlicher Partner der Kommunen
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Ausgabe Januar 2008
Die Themen:
- Bundesregierung für Kommunen
- Schuldenabbau und Investitionen
- EU-Vertrag ist ein Meilenstein für kommunale Rechte
- Integrationsprozeß tabufrei fortsetzen
- Betriebsunfall nicht zum Regelfall erklären
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Ausgabe Dezember 2007
Die Themen:
- Zukunft des ländlichen Raums sichern
- Pflegereform: Vorhandene Strukturen nutzen
- Trinkwasser ist keine Handelsware
- Kommunale Entlastung sicherstellen
- Stärkung des Katastrophenschutzes
- Steuerfreie Aufwandspauschale erhöht
- Kinderarbeit die rote Karte zeigen
- Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau
- Zum Jahreswechsel 2007/08
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