Pressemitteilung
Flachsbarth: Fachpolitiker streiten für Klimaschutzprogramm
-Offener Brief an Dr. Matthias Miersch MdB-
Offener Brief an Dr. Matthias Miersch MdB
Anlässlich der aktuellen Diskussion über die Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien (MAP) und der Bitte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Miersch in der Leine-Zeitung vom 6. Mai, diese aufzuheben, teilt die hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete, die Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Maria Flachsbarth MdB, mit:
Lieber Herr Kollege,ich teile Ihre Auffassung, dass das MAP ein hervorragendes Instrument für den Klimaschutz ist und nützliche Effekte auch für unsere örtliche Wirtschaft in der Region Hannover bietet. Gerade diese Fördermaßnahme reizt in der Wirtschaftskrise notwendige Investitionen an, fördert Wachstum und sichert Arbeitsplätze in Handwerk und Mittelstand. Das MAP hat im vergangenen Jahr ein Investitionsvolumen von 3 Mrd. Euro ausgelöst. Damit hat jeder Euro staatlicher Fördermittel 8 Euro private Investitionen angereizt; das Programm sorgt letztlich so für Steuermehreinnahmen im Bundeshaushalt.
CDU und CSU haben sich in der vergangenen Legislaturperiode besonders stark für das Marktanreizprogramm gemacht, da es die großen Klimaschutzpotentiale mit Kosten sparender Heiztechnik im Gebäudebestand verbindet. Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung mit höchster Effizienz erreicht werden können.
Bei allen Verständnis für die Erfordernisse zur Konsolidierung des Bundeshaushalts setzen sich die Fachpolitiker der Union deshalb seit Wochen mit Nachdruck dafür ein, eine schnelle Aufhebung der Haushaltssperre zu erreichen.
Freundliche Grüße,
Maria Flachsbarth
