Aufstiegs-BAföG. Jetzt müssen wir zusammenhalten.

Kosten für den Lehrgang, Geld für Unterrichtsmaterialien – der finanzielle Aufwand für berufliche Weiterbildung ist hoch. Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz – oder „Aufstiegs-BAföG“ – unterstützt die Vorbereitung auf mehr als 700 Fortbildungsabschlüsse. Diese Förderung wird teilweise als Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss, teilweise als zinsgünstiges Darlehen gewährt. Wer sich zum Handwerks- oder Industriemeister, zum Techniker, Betriebswirt oder staatlich geprüften Erzieher fortbilden will, wird bald noch besser unterstützt, denn die Förderleistungen werden ausgebaut:

Der einkommensabhängige Zuschuss zum Unterhalt wird zu einem Vollzuschuss ausgebaut (bisher 50 Prozent). Der Unterhaltsbeitrag pro Kind und Ehepartner (je 235 Euro) wird zu 100 Prozent als Zuschuss gewährt (bisher zu 45 beziehungsweise 50 Prozent als Darlehen).Der Kinderbetreuungszuschlag für Alleinerziehende wird von 130 auf 150 Euro pro Monat erhöht.Lehrgangs- und Prüfungskosten werden künftig zu 50 Prozent vom Staat bezuschusst (bisher 40 Prozent), der Rest als Darlehen gewährt.

Künftig kann man auch mehrfach von der Förderung profitieren, nämlich auf allen drei Fortbildungsstufen (z.B. vom Gesellen zum Techniker, vom Techniker zum Meister, vom Meister zum Betriebswirt).

Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dazu entschlossen, nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen und beim nächsten Parteitag nicht mehr als Parteivorsitzende der CDU zu kandidieren. Wir haben großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Wir dürfen uns jetzt aber nicht in endlosen Personaldiskussionen verlieren.

Wir haben viele Projekte vor uns, die wir angehen und die wir derzeit beraten: die Stärkung unseres Wirtschaftsstandorts, bessere Bedingungen für die Landwirte, der Kohleausstieg mit dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen, die Stärkung der Bundeswehr und der inneren Sicherheit. Die Menschen erwarten von uns in der Union Antworten für die Zukunft unseres Landes.

Was Thüringen und die Debatte darum angeht, ist für uns klar: Bei der Abgrenzung nach rechts- und linksaußen darf es keine Grauzonen geben. Das ist eine Schwarz-Weiß-Entscheidung. Aus gutem Grund hat die CDU auf dem Parteitag im Dezember 2018 den Beschluss gefasst: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“ Ebenso haben wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Anfang 2018 einen Beschluss gefasst, nach dem wir mit keiner dieser beiden Kräfte zusammenarbeiten.

Eckpunkte zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes

Elisabeth Motschmann MdB, kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Vorstellung der gemeinsamen Eckpunkte zur anstehenden Novelle des Filmförderungsgesetzes:

„Die Koalition reagiert auf die veränderten Sehgewohnheiten von Zuschauerinnen und Zuschauern. Mit dem Soforthilfeprogramm Kino in Höhe von 5,5 Millionen Euro im letzten Jahr und dem Zukunftsprogramm Kino in Höhen von 17 Millionen Euro für 2020 haben wir erste Schritte zur Modernisierung des Erlebnisortes Kino vorangebracht. Mit den Eckpunkten zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) wollen wir nun die deutsche Filmwirtschaft sichern und den deutschen Film als Wirtschafts- und Kulturgut stärken. Das Kino bleibt für uns der zentrale Ort des Filmerlebens.

Die Koalitionsfraktionen verfolgen zwei filmpolitische Ziele: Sie setzen sich für die Hebung der Qualität des deutschen Films ein, um den Erfolg beim Publikum zu erhöhen. Außerdem wollen sie den Etat der Filmförderungsanstalt (FFA) in Höhe von rund 50 Millionen Euro sichern helfen. Die FFA wirtschaftet nicht mit Steuergeldern, sondern mit Eigenmitteln der Branche. Die CDU/CSU- und die SPD-Fraktion sprechen sich für eine moderate Abgabeerhöhung aus, um das Abgabeaufkommen der FFA als wichtigster Bundesförderung stabil zu halten.

Konkret wollen wir die Erlössituation der Produzenten verbessern. Diese sollen einen stärkeren Anreiz dafür haben, erfolgreiche Filme zu produzieren. Wir sprechen uns für weitere Anstrengungen in der Drehbuchförderung und vor allem in der Drehbuchfortentwicklung aus. Hier hat die Branche besonderen Nachholbedarf ausgemacht. Denn ohne ein gutes Drehbuch kann kein guter Film entstehen. Die FFA soll außerdem mehr Mittel für die Filmherausbringung bereitstellen. Denn mit einer Stärkung der Verleih- und Vertriebsförderung können gute Kinofilme besser vermarktet werden und gehen nicht in der Masse unter.

Mit diesen aufeinander abgestimmten Maßnahmen erhöhen wir die Einspielergebnisse von Filmen an der Kinokasse. Deshalb halten wir auch an einem exklusiven Auswertungsfenster für die Kinos fest. Im Zeitalter der Digitalisierung wollen wir aber mit der Branche diskutieren, ob die für viele Filme in Anspruch genommene Verkürzung der Kinosperrfristen zur Regel gemacht und die Fristen für die übrigen Auswertungsstufen flexibilisiert werden sollten. Doch nicht nur wirtschaftliche Aspekte zählen. Wir wollen Themen wie Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion und Diversität im deutschen Film weiter voranbringen. Bei Verstößen gegen die Einhaltung von sozialen Standards bei den Arbeitsbedingungen der Filmschaffenden am Set sollen künftig auch Sanktionen möglich sein, damit es vor und hinter der Kamera tatsächlich faire und soziale Arbeitsbedingungen gibt.“

Landwirte vor Dürreschäden besser schützen

Der Bundestag hat in dieser Woche die Änderung des Versicherungssteuergesetzes beschlossen. Die Steuer auf Versicherungen gegen Dürreschäden soll rückwirkend zum 1. Januar 2020 von 19 Prozent der Versicherungsprämie auf 0,03 Prozent der Versicherungssumme gesenkt werden. Dazu erklärt Albert Stegemann MdB, agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

„Die Dürre und Trockenheit in den letzten Jahren haben deutlich gemacht, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte besser für Krisenzeiten gerüstet sein müssen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat daher seit langem gefordert, die Versicherungsteuer abzusenken. Die Absenkung der Steuer auf Versicherungen gegen Dürre- und Trockenschäden von 19 Prozent der Versicherungsprämie auf 0,03 Prozent der Versicherungssumme hilft Landwirten, besser eigenbetriebliche Risikovorsorge zu betreiben.

Defender 2020 ist logistisches Großprojekt

Von Februar bis Mai findet in Europa das Großmanöver „Defender 2020“ statt. Daran beteiligen sich insgesamt 37.000 Soldaten aus 18 Nationen. Henning Otte, verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantwortet drei Fragen über Sinn und Zweck der Übung.

Wozu dient das Militärmanöver „Defender 2020“?

Die Sicherheitslage in Europa hat sich verschärft, auch wegen Russlands offensiver Außenpolitik. Denken Sie nur an die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die russische Rolle beim Konflikt in der Ost-Ukraine, an russische Übungsflüge über der Ostsee, offensive Militärmanöver in der Arktis, die Unterstützung des Assad-Regimes in Syrien oder die Verletzung des INF-Vertrags. Auch unsere Nachbarländer sind beunruhigt. Wir müssen sicherheitspolitisch wieder mehr tun und dazu gehört auch eine glaubwürdige Absicherung der NATO-Ostflanke.

Ein Teil davon ist die Übung Defender 2020. Rund 37.000 Soldaten aus 18 Nationen nehmen daran teil. Die Übung besteht aus einer Vielzahl von Einzelaktivitäten. Im Mittelpunkt steht, die Verlegung von US-Streitkräften und Material an die Ostgrenze der NATO, beispielsweise nach Polen oder ins Baltikum, zu üben. Deutschland kommt eine besondere Rolle als logistische Drehscheibe zu. Als „Host Nation“ unterstützen wir unsere Verbündeten beim Transit nach Osteuropa. Die NATO ist ein Wertebündnis, aber ihren Kern bildet ein konkreter Verteidigungsauftrag. Mit Übungen wie Defender 2020 stellen wir sicher, dass unser Bündnis im Krisenfall einsatzfähig ist.

Kann die starke Beteiligung der USA als Zeichen der transatlantischen Verbundenheit gesehen werden?

Die USA sind unser wichtigster außereuropäischer Partner und bilden das Fundament der NATO. Insbesondere in Zeiten, in denen sich die Außenpolitik der USA im Wandel befindet, ist die Teilnahme von 29.000 amerikanischen Soldaten ein deutliches Bekenntnis zu unserem Bündnis. Gleichzeitig stellen die europäischen NATO-Partner ihre Leistungsfähigkeit und ihre Bereitschaft unter Beweis, für die Souveränität unsere Gemeinschaft einzustehen. Defender 2020 ist damit auch ein Symbol der Verteidigungsfähigkeit und der transatlantischen Verbundenheit.

Ist ein solches Truppenaufgebot heute noch zeitgemäß? Kann man das nicht am Computer simulieren?

Defender 2020 ist vor allem ein logistisches Großprojekt. Neben den vielen Personen müssen 20.000 Ladungsstücke aus den USA und 13.000 Landungsstücke aus Depots in Europa auf zwölf Konvoi-Routen über 4.000 Kilometer Wegstrecke transportiert werden. Aufnahmepunkte an Seehäfen und Flugplätzen müssen bewirtschaftet und Durchgänge auf Truppenübungsplätzen umgesetzt werden.

Mit der heutigen Technologie können viele Aktivitäten simuliert werden, und tatsächlich bildet leistungsfähige Ausbildungs-IT einen wichtigen Teil der Übung. Trotzdem bleibt der entscheidende Faktor bei solchen Großübungen der Mensch. Handgriffe müssen trainiert, anschließend ausgewertet und mögliche Fehlerquellen analysiert werden. Somit schaffen wir Erfahrungswerte, die im Ernstfall von unschätzbarem Wert wären. Vor allem aber lebt der friedensbewahrende Charakter der NATO vom gegenseitigen Vertrauen der Partner und der Glaubwürdigkeit der militärischen Abschreckung. Diese Werte werden am besten im echten Leben geformt.

50 Jahre Landesgruppe

Anlässlich ihres 50-jährigen Bestehens hat die Landesgruppe Niedersachsen am 10. Februar 2020 zu einer Jubiläumsveranstaltung in die niedersächsische Landesvertretung geladen. Der Landesgruppenvorsitzende Dr. Mathias Middelberg konnte zahlreiche hochkarätige Gäste begrüßen – darunter u.a. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die Vorsitzende der CDU Deutschlands und Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, den niedersächsischen Wirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann, sowie als Festredner Dr. h.c. Rudolf Seiters. Auch viele ehemalige Abgeordnete, wie z.B. Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth oder der ehemalige Bremer Abgeordnete Staatsminister a.D. Bernd Neumann waren trotz Sturmwarnung nach Berlin gereist.

Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Höchste Sicherheit beim 5G-Ausbau

Die Zukunft heißt 5G. Dieser revolutionäre, superschnelle Mobilfunkstandard wird mit seiner hohen Datenübertragungsrate schon bald dafür sorgen, dass Autos ohne Fahrer fahren, dass Felder automatisch bestellt oder Ärzte per „Augmented Reality“ passgenaue Diagnosen stellen können. Doch neben all diesen großartigen Anwendungen darf der Sicherheitsaspekt nicht vernachlässigt werden: 5G-Netze sind Teil der kritischen Infrastruktur Deutschlands. Um unsere Wirtschaft und Gesellschaft vor Diebstahl, Sabotage, Manipulation und Einflussnahme im Netz zu schützen, müssen die kommenden 5G-Netze höchsten Sicherheitsanforderungen genügen und höchste Ansprüche an Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität erfüllen. Dazu wird ein Sicherheitskatalog erstellt, der von den zuständigen Bundesbehörden angewendet und kontrolliert werden soll. Die CDU/CSU-Fraktion hat dazu ein Positionspapier beschlossen, das Sie hier abrufen können.

Sie sind eingeladen!

Auch in den kommenden Wochen bieten wir wieder Fachgespräche und Kongresse zu verschiedenen Themen an. Gerne können Sie sich anmelden und teilnehmen. Alle Veranstaltungen sind auch auf der Homepage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion veröffentlicht.

Werkstatt 2020 – Die Arbeitswelt für Menschen mit Behinderungen

In dieser Legislaturperiode gab es eine Reihe von gesetzgeberischen Maßnahmen, die Werkstätten für behinderte Menschen betreffen.

Hervorzuheben ist die Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes. Letzteres hat sich auf die Höhe der Werkstattentgelte ausgewirkt. Es wurde zudem ein Budget für Ausbildung eingeführt – als Ergänzung zum Budget für Arbeit aus der vergangenen Wahlperiode.

Über Ihre Erfahrungen mit diesen Neuerungen möchte sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf einer Fachkonferenz am 02. März 2020 austauschen – gerne auch mit Ihnen!

Auch Fragen zur geplanten „Entgelttransparenz“ und der besseren Inklusion von Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt sollen erörtert werden.

Viel Arbeit, zu wenig Personal – Wie das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz umsetzen?

Die Sicherung des Fachkräftebedarfs ist eine große Herausforderung für die Zukunft. Schon heute haben viele Arbeitgeber Schwierigkeiten, ausreichend qualifiziertes Personal zu finden. Das am 1. März 2020 in Kraft tretende Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist eine wichtige Maßnahme, um Personalengpässe durch die Anwerbung von Menschen mit qualifizierter Berufsausbildung aus Drittstaaten zu lindern und den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu stärken. Diskutieren Sie mit uns, welche Maßnahmen für eine praxistaugliche Umsetzung des Gesetzes bereits getroffen worden sind und wo neben dem neuen Gesetz noch Handlungsbedarf besteht. Kurzum: Wo stehen wir und was ist noch zu tun, damit die Zuwanderung von ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht nur wirtschaftlich erfolgreich ist, sondern auch gesamtgesellschaftlich gelingt?

Zu unserem Fachgespräch am 11. März 2020 im Deutschen Bundestag sind Sie herzlich eingeladen.

Die Woche im Parlament

Beratung des 12. Berichts der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. In dieser Woche haben wir den 12. Bericht der Migrationsbeauftragten beraten, der die Entwicklungen und Erkenntnisse über Migration und Integration in sämtlichen gesellschaftlichen Bereichen beschreibt und Handlungsbedarfe benennt. Der Bericht unterstreicht unter anderem, dass Integration so früh wie möglich beginnen muss. Die Beauftragte fordert in diesem Zusammenhang einen verpflichtenden Sprachtest für alle Kinder und eine bessere Sprachförderung schon vor der Einschulung. Neben der Schulbildung ist auch die Teilhabe am Arbeitsmarkt entscheidend für die Integration.

Ein umfassendes Verhandlungsmandat für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach dem BREXIT – Für eine faire und enge Partnerschaft. Wir streben auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU eine enge Partnerschaft an. Dabei müssen zentrale EU-Interessen wie die Integrität des Binnenmarkts und die Entscheidungsautonomie der EU allerdings gewahrt bleiben. Bei den anstehenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen muss die Entwicklung der Beziehungen zum Vereinigten Königreich insgesamt im Auge behalten werden. Wahrung von Kohärenz und Einheit der EU sind daher wichtig. Eine einheitliche EU-Verhandlungsführung ist sinnvoll, aber die Kompetenzen der Mitgliedstaaten müssen gewahrt bleiben und Fachexpertise ausreichend berücksichtigt werden.

Viertes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes. Wir beschlossen in 2./3. Lesung Anpassungen für das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, welches das Äquivalent zum BAföG in der beruflichen Bildung darstellt. Mit der Anpassung wollen wir einen Zugang zur beruflichen Höherqualifizierung sicherstellen, die Motivation für Fortbildungen stärken und berufliche Aufstiegschancen verbessern. Dazu verbessern wir die Leistungen, erweitern die Fördermöglichkeiten und verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. So sieht der Entwurf zum Beispiel eine Verdoppelung des Unterhaltsbeitrages für Vollzeitgeförderte vor.

Aus dem Bundesministerium (BMZ)

„Stiftungslöwe“ verliehen

Ganz besonders gefreut habe ich mich in dieser Woche über die Verleihung des Stiftungslöwen der Stiftung der Deutschen Lions – für das BMZ ein herausragender Partner im Einsatz für sehbehinderte Menschen. Ein herzliches Dankeschön an die Mitglieder des Kuratoriums unter der Leitung von Bundesminister a.D. Rudi Seiters.

Unter dem Projektnamen „Lichtblicke – SightFirst“ sammelt die Stiftung der Deutschen Lions Spenden, um weltweit eine Verbesserung der augenmedizinischen Versorgung, Rehabilitationsmaßnahmen und die Schaffung inklusiver Bildungseinrichtungen für blinde, seh- und mehrfachbehinderte Menschen zu erreichen.

Aktion „Rote Hände“

Der 12. Februar ist „Red Hand Day“, der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten.

Weltweit gibt es rund 250.000 Kinder, die in bewaffnete Konflikte hineingezogen werden. Häufig werden sie in Armeen und Rebellentruppen missbraucht und viele leiden ihr Leben lang unter den schweren körperlichen und seelischen Folgen.

Die rote Hand als das Symbol der ehemaligen Kindersoldaten wird genutzt, um „Nein!“ zu sagen zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten.

Daten und Fakten

Schaukeln, Rutschen und Co.: 2017 gab der durchschnittliche Haushalt 190 Euro für Spielwaren aus. Doch Kinder und Jugendliche können auch ohne direkte Belastung der Familienkasse Spaß haben – z.B. auf öffentlichen Spielplätzen. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich der Nürnberger Spielwarenmesse vom 29. Januar bis 2. Februar 2020 mitteilte, haben die Unternehmen in Deutschland im Jahr 2018 Schaukeln, Rutschen und andere Spielplatzgeräte im Wert von knapp 250 Mio. Euro produziert. Zehn Jahre zuvor lag der Produktionswert noch bei rund 123 Mio. Euro. Damit hat sich der Produktionswert seit 2008 mehr als verdoppelt. (Quelle: Destatis)

Den Bericht aus Berlin können Sie sich hier als PDF herunterladen.