Bundesverkehrswegeplan 2030

Berlin, 2016-04-29

„Möglichst Ausbau vor Neubau“, so lautet das Fazit der beiden Bundestagsabgeordneten Maria Flachsbarth und Matthias Miersch nach einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann.

 

Diese Auffassung nahmen neben Flachsbarth und Miersch noch weitere niedersächsische und nordrhein-westfälische Abgeordnete von CDU und SPD ein, die sich allesamt für die Ertüchtigung hinsichtlich der Strecke von Hannover nach Bielefeld aussprachen.

 

So brachten die Abgeordneten nicht nur eine Vielzahl fachlicher Einwände, die sie auch aus ihrem Wahlkreis von Bürgerinnen und Bürgern, von Initiativen und den Räten erhalten hatten, vor, sondern verwiesen auch darauf, dass es einen klaren Beschluss des Deutschen Bundestages aus einer der vergangenen Wahlperiode gebe, in dem sich das Parlament für die Ertüchtigung und gegen den Neubau ausgesprochen hatte.

 

Andererseits habe der Trassenabschnitt systemische Relevanz im Rahmen des sogenannten „Deutschlandtaktes“, so der Parlamentarische Staatssekretär Ferlemann, dessen Ziel die Optimierung von Anschlussverbindungen und Wartezeiten sei, um möglichst viel Verkehr von der Straße auf die Schiene zu holen.

 

„Wir fordern eine ergebnisoffene Prüfung aller Varianten, insbesondere auch die Überprüfung des Ausbaus der bisherigen Strecke statt des Neubaus“, so Flachsbarth und Miersch. Sie erklärten weiter, dass unabhängig von der Entscheidung in jedem Fall maximal möglicher Lärmschutz für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner unabdingbare Voraussetzung sei.