Flachsbarth: Rechtsicherheit für jüdische und muslimische Familien wieder hergestellt

2012-12-12

Der Deutsche Bundestag hat am 12.12.2012 mit breiter Mehrheit das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes beschlossen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth:

Mit der breiten Zustimmung haben wir im Deutschen Bundestag ein wichtiges Zeichen dafür gesetzt, dass jüdisches und muslimisches Leben in Deutschland willkommen ist.

Wir begrüßen es, dass jetzt eindeutig festgeschrieben ist, dass in Deutschland wie im Übrigen auch weltweit – weiterhin gilt: Eltern dürfen in die Beschneidung ihres Sohnes einwilligen, wenn sie lege artis erfolgt. Damit haben wir die Rechtsicherheit für die jüdischen und muslimischen Gemeinden in Deutschland wieder hergestellt.

Im Rahmen der elterlichen Sorge, die sich am Maßstab des Kindeswohls orientiert, sind die Standards für Beschneidungen an männlichen Kindern näher bestimmt.

So müssen Knabenbeschneidungen nach den Regeln der ärztlichen Kunst, das heißt inklusive einer angemessenen Schmerzbehandlung sowie Aufklärung und nur mit Zustimmung beider Elternteile durchgeführt werden. Die Beschneidung ist dabei grundsätzlich von Ärzten vorzunehmen. Eine Ausnahme gilt in den ersten sechs kindlichen Lebensmonaten für Personen, die von Religionsgemeinschaft dafür vorgesehen sind, also beispielsweise Mohalim. Sie dürfen dann im Rahmen der genannten Standards beschneiden, wenn sie für den Eingriff besonders ausgebildet und Ärzten vergleichbar befähigt sind.

Durch die gesetzliche Regelung wird somit gewährleistet, dass die Beschneidung möglichst schmerzarm und unter guten hygienischen Bedingungen durchgeführt wird, gleichzeitig aber der wichtige religiöse Ritus, weiterhin gewahrt bleiben kann.?

Die Reden und Abstimmungsergebnisse können Sie im oben verlinkten Protokoll 17/231 nachlesen.