Frauen und Familie

Nicht nur als Bundestagsabgeordnete und Mutter von zwei erwachsenen Kindern , sondern auch als Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbundes liegt mir die Familien- und Frauenpolitik besonders am Herzen. Es sind die Familien, die generationsübergreifend Verantwortung füreinander übernehmen und als Leistungsträger unser Land und unsere Zukunft tragen.

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben die Familie unter den besonderen Schutz (Art. 6 Absatz 1 GG) gestellt. Die Aufgabe der Politik ist es, mit guten Rahmenbedingungen jungen Menschen, Frauen und Männern, zu helfen, sich für Kinder und Familie entscheiden zu können. Eine verlässliche Familienpolitik muss sich dabei an Lebensrealitäten, an individuelle Lebensentwürfe und an den Bedürfnissen von Kindern orientieren. Ob Mutterschaftsgeld , ElterngeldKindergeld oder Kinderzuschlag  – die Maßnahmen sind zielorientiert und unterstützen Familien in ihren individuellen Bedürfnissen.

Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei Lebensjahren eine wichtige Voraussetzung. Seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Der Bund unterstützt die Länder mit jährlich 845 Millionen Euro jährlich. In dieser Legislaturperiode wird das bestehende Sondervermögen sogar noch um 550 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro aufgestockt. Auf der Grundlage des Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren welches zum 1. Januar 2015 in Kraft trat, hat der Bund seine Beteiligung an den Betriebskosten nochmals um 100 Milliarden Euro erhöht.

Weitere Maßnahmen, wie die Erhöhung des Kindergeldes, den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, der Unterhaltsvorschuss und der steuerliche Grundfreibetrag haben zu deutlichen Verbesserungen für Familien geführt.

Neben der gezielten Förderung von Frauen und Familien ist die Entwicklung und Verankerung eines neuen Leitbildes des Alters eine wesentliche Aufgabe einer sozial gerechten Politik, denn die Zahl der Menschen ab 65 Jahren nimmt immer weiter zu. Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode wesentliche Maßnahmen ergriffen, um eine angemessene Höhe der Renten zu erreichen, ohne die im Beruf stehende Generation zu überfordern.

Mit der Rentenreform, welche am 1.7.2014 in Kraft getreten ist, haben wir die Mütterrente für vor 1992 geborene Kinder erhöht, die abschlagsfreie Rente mit 63 eingeführt, die Schrittweise Anhebung der Altersgrenzen beschlossen und für Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente gesorgt.

Mit dem Anstieg der Zahl der Menschen über 65 Jahre steigt auch der Pflegebedarf in unserer Gesellschaft. Um den Anforderungen einer älter werdenden Gesellschaft gerecht zu werden, trat am 1. Januar 2015 das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf  in Kraft, wodurch die bestehenden Regelungen des Pflegezeitgesetzes (PflegeZG) und des Familienpflegezeitgesetzes (FPfZG) weiterentwickelt wurden.

Außerdem wurde mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II & III der Begriff der Pflegebedürftigkeit maßgeblich reformiert und die Pflege in drei Schritten spürbar gestärkt. Durch die Pflegestärkungsgesetze I und II wurde sowohl die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen als auch von Pflegekräften verbessert. Zudem wurde die Versorgung einer steigenden Zahl von Pflegebedürftigen durch die Pflegeversicherung zukunftsfest und mit einer nachhaltigen Finanzierung gestaltet. Mit dem Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) wurden die Handlungsmöglichkeiten der kommunalen Ebene gestärkt, das Vergütungsniveau für Pflegekräfte verbessert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Prävention, Aufdeckung und Bekämpfung von Abrechnungsbetrug in der Pflege weiterentwickelt.

Diese Maßnahmen verdeutlichen die Bedeutung einer gerechten Familienpolitik, um gute Rahmenbedingungen für Frauen, Familien und Senioren zu schaffen und so den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken. Einen großartigen Beitrag für generationsübergreifendes Zusammenleben liefern Mehrgenerationshäuser – das sich in unserem Wahlkreis in Pattensen befindet. Sie bieten die Chance, sich gemeinsam und füreinander zu verpflichten und Zeit miteinander zu verbringen. Bei der Jugend- und Familienministerkonferenz am 21. Mai 2015 einigten sich Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände erstmals durch die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zur nachhaltigen Sicherung und Weiterentwicklung, zu einem gemeinsamen Engagement für die Verstetigung der Mehrgenerationenhäuser. Damit sind wichtige Weichen für eine langfristige Förderung gestellt worden.