Mehr Tempo bei Verkehrsprojekten. Neuer Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt.

Der knapp 100 Kilometer lange Nord-Ostsee-Kanal ist die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt und eine der wichtigsten Routen für den weltweiten Warenverkehr. Doch heutzutage werden die Frachter immer größer – und der Kanal muss vertieft werden. Generell müssen viele unserer Wasserstraßen für moderne Ansprüche umgebaut werden, auch der Schienenverkehr steht vor einer Renaissance, weshalb zahlreiche Bahnstrecken schnell ausgebaut werden sollen.

Doch immer wieder werden Großprojekte aufgehalten, weil sie in komplizierten in Verwaltungsverfahren über Jahre feststecken. Das „Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsgesetz“, kurz Maßnahmengesetz-Vorbereitungsgesetz (MgvG), soll dabei, zusammen mit dem „Genehmigungsbeschleunigungsgesetz“, Abhilfe schaffen – beide wurden in dieser Woche vom Bundestag beschlossen.

Dahinter verbirgt sich die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Im Klartext: Die Gesetze schaffen bei 12 Modell-Projekten Baurecht per Gesetz und nicht mehr wie üblich durch Verwaltungsverfahren. Damit soll verhindert werden, dass sich diese großen Verkehrsprojekte über Jahre oder gar Jahrzehnte hinziehen. Die 12 Modell-Projekte umfassen fünf Wasserstraßen – eine davon ist der Nord-Ostsee-Kanal – sowie sieben Bahnstrecken, etwa den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Halle und Magdeburg oder zwischen Hannover und Bielefeld.

Die Bundesregierung legt jedes Jahr im Januar eine Bestandsaufnahme über unsere Wirtschaft vor. Darin wird erklärt, wie es unseren Unternehmen geht, wie sich die Zahl der Beschäftigten entwickelt oder wie die Aussichten fürs kommende Jahr sind. Und genau dieser „Jahreswirtschaftbericht 2020“ wurde in dieser Woche von unserer Regierung vorgestellt und beschlossen.

In den vergangenen elf Jahren war unsere Wirtschaft durchgängig gewachsen. Vieles spricht dafür, dass wir auch 2020 auf einem stabilen Kurs bleiben werden. Unsere Arbeitslosenquote ist niedrig, noch nie in der Geschichte unseres Landes hatten so viele Menschen einen Job, die Kauflaune der Deutschen ist ungebrochen.

Ein wichtiges Barometer ist immer auch die Investitionsbereitschaft: Die Bundesregierung pumpt weiter kräftig Geld in die Digitalisierung unseres Landes, in den Ausbau der erneuerbaren Energien und in die Modernisierung unserer Straßen und Brücken.

Internationale Grüne Woche 2020 in Berlin

Vom 16. bis 26. Januar 2020 fand die diesjährige Internationale Grüne Woche in Berlin statt. Niedersachsen und insbesondere die niedersächsische Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion waren in diesem Jahr erneut stark vertreten.

Dabei ist die Landwirtschaft das Rückgrat der ländlichen Regionen in Niedersachsen. Mit dem vor-  und nachgelagerten Bereich ist die Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft der Wirtschaftsmotor Nummer 1 auf dem Land. Unsere Kulturlandschaften wurden von Landwirten geschaffen und bis heute gepflegt. Ihre Familien, ihre nachhaltige Lebensweise sind eine gesellschaftliche Säule in vielen Dörfern.

Auf der Grünen Woche hat sich Niedersachsen in Halle 20 präsentiert, mit Landwirten, vielen bekannten Unternehmen aus der Ernährungswirtschaft und 16 aktiven Dorfgemeinschaften zum Thema Landentwicklung „Unser Dorf hat Zukunft – mitmachen heißt gewinnen“. Zugleich dient die Grüne Woche dem Dialog zwischen Verbraucher und Landwirten. So hat die niedersächsische Agrarministerin im Rahmen der Grünen Woche zu einem Dialog auf Augenhöhe eingeladen. Dabei wurden Fragen wie die „Gesunde Ernährung“, aber auch die niedersächsische „Ackerbaustrategie“ erörtert.

In dieser Woche hat der Koalitionsausschuss dieser Sonderrolle der Landwirtschaft Rechnung getragen und hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Landwirtinnen und Landwirte bei dem anstehenden Transformationsprozess mit insgesamt einer Milliarde Euro zu unterstützen.

Denn wir wissen: Tierschutz, Umwelt- und Gewässerschutz gehen nur gemeinsam mit den Landwirten – deshalb flankieren wir beispielsweise die erneut notwendige Novellierung des Düngerechts mit finanziellen Mitteln. Denn Landwirte sind mittelständische, regional verwurzelte Familienunternehmer, die von ihrer harten Arbeit auch leben müssen.  Darüber hinaus setzen wir uns für ein bundesweit einheitliches, repräsentatives und EU-weit vergleichbares Messstellennetz für Nitrat ein. Das Bundesumweltministerium ist aufgefordert unverzüglich die Länder zu einem runden Tisch ‚Messstellennetze‘ einzuladen und ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.

Kraftzentren und Zukunftsräume

Gitta Connemann (Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft) über die Rolle der ländlichen Räume in Deutschland:

Häufig werden Metropolen als Orte beschrieben, in denen man als Bürgerin oder Bürger am Puls der Zeit leben kann. Sie betonen stets, dass es gerade die ländlichen Räume in Deutschland sind, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Wie kommen Sie zu dieser Einschätzung?

Auch aus eigener Erfahrung. Ich lebe auf dem Land – wie fast 60 % der Menschen in Deutschland. Hier ist der Mittelstand und damit Innovation zu Hause. Unsere ländlichen Regionen sind Motoren der Energiewende und Rohstoffquellen Deutschlands. Dort ist die grüne Lunge unseres Landes. Millionen Menschen finden hier Erholung. Nirgendwo ist das ehrenamtliche Engagement größer. Vereinsleben, Brauchtum und Gemeinschaftsgefühl sind besonders stark. Kurzum: unsere ländlichen Regionen sind Kraftzentren und Zukunftsräume. Ohne das Land lässt sich kein Staat machen. Wir in der Fraktion wissen aber auch: Stadt und Land gehören zusammen – sie brauchen einander.

Welche Herausforderungen für die Zukunft sehen Sie für die ländlichen Räume?

Natürlich gibt es Schattenseiten. Der Bus, der nur zweimal am Tag fährt. Das Fehlen von Hebammen. Ein Handynetz mit Riesenlöchern. Der Bericht der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ formuliert den Handlungsbedarf. Vieles haben wir schon auf den Weg gebracht – vom Breitbandausbau bis zur Stärkung der medizinischen Versorgung. Die Digitalisierung bietet dafür große Chancen. Und unsere Fraktion sorgt dafür, dass das Thema auf der Agenda bleibt. Unser Anspruch: Medizin, Bildung, Forschung, Mobilität, Mobilfunk müssen flächendeckend gewährleistet sein. Deshalb haben wir auch das Ehrenamt als Seele und Kitt der ländlichen Regionen besonders im Auge. Auf dem Land läuft ohne Freiwillige vieles nicht. Deshalb stärken wir das Ehrenamt.

Welche Rolle nimmt die Land- und Ernährungswirtschaft in den ländlichen Räumen ein?

Eine zentrale. Mit allen vor- und nachgelagerten Bereichen ist Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft nach wie vor der Wirtschaftsmotor auf dem Land. Und mehr als das. Die Bauernfamilien sind eine gesellschaftliche Säule in den Dörfern. Unsere Kulturlandschaft trägt ihre Handschrift. Sie erhöhen mit frischen, innovativen und neuen Konzepten die Attraktivität in den ländlichen Räumen. 

Zur Wahrheit gehört aber auch: Es gibt nicht den ländlichen Raum. Auf der einen Seite sehen wir Regionen mit starker Wirtschaftskraft und guter Infrastruktur, auf der anderen Seite erleben wir Arbeitslosigkeit und Abwanderung. Das hat auch mit den politischen Verhältnissen vor Ort zu tun. Politik stellt Weichen. Und dort, wo die Union regiert, sind auch die ländlichen Regionen stärker.

Kultur im ländlichen Raum stärken

Ob Dorf-Museum oder lokale Theatertruppe: Kultur bereichert unser Leben, natürlich auch auf dem Land. Doch gerade in vielen kleinen Städten und Gemeinden wird bei Sparzwang die Kultur-Förderung infrage gestellt.

In dieser Woche hat der Bundestag über den Antrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ beraten, der diesen Teufelskreis durchbrechen soll. Mit ihm soll das vielfältige und reiche Kulturerbe in den ländlichen Räumen noch besser unterstützt werden.

Sie sind eingeladen!

Auch in den kommenden Wochen bieten wir wieder Fachgespräche und Kongresse zu verschiedenen Themen an. Gerne können Sie sich anmelden und teilnehmen. Alle Veranstaltungen sind auch auf der Homepage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion veröffentlicht.

„Meet & Greet II“: Blockchain – Chancen nutzen! #leben2030

Wir wollen die Chancen der Blockchain-Technologie zum Wohle unseres Landes nutzen. Dafür brauchen wir einen innovationsoffenen regulatorischen Rahmen. Daher treiben wir die Umsetzung der nationalen Blockchain-Strategie durch die Bundesregierung voran und wollen sie mit Leben füllen.

Zu einem weiteren „Meet & Greet“, um insbesondere über die Ergebnisse des Paperthons des Blockchain Bundesverbandes sprechen zu können laden wir am 10. Februar 2020 in den Deutschen Bundestag herzlich ein. Der „Bundesblock“ hat unter hoher Beteiligung ein Aktionspapier für die konkrete Umsetzung der Blockchain-Strategie erarbeitet. Natürlich wollen wir bei diesem Treffen auch die Gelegenheit nutzen, um uns über die aktuellen Entwicklungen zum Thema auszutauschen.

Gedenken an Befreiung von Auschwitz

Vor 75 Jahren wurden die letzten Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Die Erinnerung an das unfassbare Leid und die systematische Ermordung so vieler Menschen beschämt und erschüttert uns zutiefst. Konrad Adenauer und seine Mitstreiter waren sich bei der Gründung von CDU und CSU nach 1945 einig, dass die Würde jedes einzelnen Menschen nie wieder in dieser Weise verletzt werden darf. Diese Grundüberzeugung begleitete von Anfang an auch die Aussöhnung mit Israel. Daher ist es für uns eine wichtige Geste der Versöhnung und Auftrag zugleich, dass der israelische Präsident Reuven Rivlin zum Gedenken an den 27. Januar 1945 im Bundestag gesprochen hat. Wir als Union stehen für ein entschlossenes Handeln gegen jede Form des Antisemitismus und Rechtsextremismus. Es ist unsere Pflicht und Verantwortung – heute mehr denn je – jüdisches Leben in Deutschland zu ermöglichen und zu schützen.

Die Woche im Parlament

Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Das Gesetz schafft in 2./3. Lesung eine Grundlage für die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Geregelt werden u.a. Rechtsform, Stiftungszweck, die Organe der Stiftung und deren Vermögen. Die Stiftung wird dazu beitragen, bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Räumen zu stärken und zu fördern. Hierzu soll die Stiftung unter anderem Serviceangebote und Informationen bei der Organisationsentwicklung für bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement bereitstellen. Der jährliche Finanzbedarf der Stiftung wird auf 30 Mio. Euro geschätzt.

Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich. Mit dem Gesetz, das wir in 2./3. Lesung beschlossen haben, sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich weiter beschleunigt werden. Dazu werden etwa die Planungsverfahren für Ersatzneubauten verschlankt. In Folge dieser Anpassungen sind bestimmte Ersatzneubauten künftig gänzlich von einer Genehmigungspflicht befreit. Darüber hinaus werden die Kommunen von Finanzierungsbeiträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz entlastet. Die neue Regelung trägt zur Beschleunigung der Investitionen in das Schienennetz bei und ermöglicht eine schnellere Realisierung von Kreuzungsbauwerken.

Gesetze zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetz-vorbereitungsgesetz). In 2./3. Lesung beschlossen wir das Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich. Dies folgt den Beschlüssen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung. Der Gesetzentwurf benennt zwölf Projekte aus den Bereichen Schiene und Wasserstraße, die jeweils für eine Zulassung durch Maßnahmengesetz in Frage kommen. Darüber hinaus trifft er Festlegungen hinsichtlich Zuständigkeiten und Verfahren, die insbesondere die Bürgerbeteiligung und die Umweltprüfung betreffen.

Aus dem Bundesministerium (BMZ)

BMZ auf der IGW

„Unter dem Motto „EINEWELT unsere Verantwortung“ präsentierte das Bundesentwicklungsministerium auch auf der diesjährigen Internationalen Grünen Woche in Berlin sein umfangreiches Portfolio. Auf dem einladenden Stand unseres Hauses reisten die Besucher unter anderem in einen Tropenwald und in die Anbaugebiete für Kakao, Baumwolle und Kaffee. Man konnte unter anderem entdecken, wie die Kakaofrucht aussieht, wie sie schmeckt und wie viel Arbeit hinter einer Tafel Schokolade steckt. Nach der Premiere der „Klima-Bubble“ auf der Ideen-Expo in Hannover im letzten Jahr, konnten auch die Berliner Messebesucher in einer begehbaren Virtual-Reality-Kuppel nach Madagaskar reisen und die Auswirkungen des Klimawandels „live“ erleben. Am Montag konnte ich auf der zentralen Veranstaltungsbühne in der Halle des BMZ unter anderem mit dem ehemaligen Umweltminister Prof. Klaus Töpfer und jungen afrikanischen Unternehmern zu den Themen nachhaltige Baumwolle und Digitalisierung in der Landwirtschaft diskutieren.“ (Bildrechte: Florian Gaertner/photothek.net)

„Jiyan – Die vergessenen Opfer des IS“

In dieser Woche wurde erstmal die Dokumentation „Jiyan – Die vergessenen Opfer des IS“ der Filmemacherin Düzen Tekkal in Berlin aufgeführt. Entwicklungsminister Gerd Müller und die Filmemacherin begrüßten dazu rund 500 geladene Gäste aus der deutschen und internationalen Politik und Zivilgesellschaft sowie aus der Kultur- und Medienlandschaft. Als Beispiel für das Schicksal vieler anderer Jesidinnen beschreibt der Dokumentarfilm die Leidensgeschichte von Najlaa Matto, die vom IS verschleppt, verkauft, zwangsverheiratet und vergewaltigt wurde.

Der berührende Film begleitet Najlaa von Deutschland aus, wo sie heute lebt, auf ihrer Reise zurück in ihr ehemaliges Heimatdorf im Nordirak. 2016 konnte Najlaa Matto dem IS Terror entkommen – körperlich und seelisch geschunden. Aufgegeben hat sie trotz allem nie. Ich freue mich, dass wir im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch unsere Projekte zur Verbesserung der Situation von Frauen in Konfliktregionen eine wichtigen Beitrag, auch durch psychosoziale und rechtliche Beratung und Unterstützung von Betroffenen sexualisierter Gewalt, leisten können.

Besuch im BMZ

Am Donnerstag hat Bundesminister Dr. Gerd Müller 24 Botschafter und Botschafterinnen zu einem Fachgespräch und Mittagessen ins Bundesministerium nach Berlin eingeladen. Als direkte Nachbarn haben die Vertreter afrikanischer Staaten und wir ein natürliches Interesse daran, unsere Zusammenarbeit zu intensivieren. Angesichts der wachsenden Bedeutung des afrikanischen Kontinents in einer globalen Weltordnung wollen wir unsere Partnerschaft auch in Zukunft vertiefen und ausbauen, um gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen und gemeinsame Ziele zu verwirklichen.

Praktikum im Deutschen Bundestag

In den vergangenen zwei Wochen hat mich die Schülerin Friederike Warneboldt begleitet und hoffentlich viele spannende Erfahrungen im parlamentarischen Betrieb gemacht. Meine Bitte an alle jungen Menschen: Bleiben oder werden Sie politisch interessiert und aktiv – denn Sie sind die Garanten unserer Demokratie!

Daten und Fakten

SuperMUC-NG“ ist schnellster Supercomputer Deutschlands. Im Leibniz-Rechenzentrum in Garching bei München steht der schnellste Supercomputer Deutschlands. In der kürzlich aktualisierten Liste der 500 schnellsten Rechner der Welt, reiht sich der 2018 in Betrieb genommene, sogenannte „SUPERMUC-NG“ auf Platz neun ein. Die Rechenleistung des Supercomputers wird u.a. für komplexe Berechnungen astrophysikalischer Modelle, Simulationen in der Hochenergiephysik oder auch der Medizin genutzt. Auch hinsichtlich der Zukunftstechnologie des Quantencomputing wurden 2019 forschungspolitische Weichen gestellt. Die Bundesregierung wird bis zum Ende der Legislaturperiode 650 Mio. Euro in die Forschung und Entwicklung von Quantentechnologie investieren. Hiervon profitieren wird auch eine gemeinsame Initiative der Fraunhofer-Gesellschaft und IBM, die angekündigt haben, gemeinsam einen Quantencomputer zu bauen. Der erste europäische Quantencomputer wird somit in Deutschland stehen. (Quellen: BMBF; Fraunhofer; top500.org)

Den Bericht aus Berlin können Sie hier als PDF herunterladen.