Momentum gegen das Virus nutzen. Neue Datenstrategie.

Abgeordnete im Plenum

Abgeordnete im Plenum

Um das Vertrauen in die Corona-Schutzmaßnahmen weiterhin zu rechtfertigen, müssen wir als Unionsfraktion eine klare Orientierung geben:

  1. Wir wollen verstärkt Perspektiven aufzeigen. Jede und jeder von uns spürt die wachsende Ungeduld und Ermüdung nach fast einem Jahr Pandemie. Lockerungen und Öffnungen kämen zu früh. Dennoch: Wir wollen verantwortungsvolle Perspektiven für Pflege- und Altenheime, Kitas, Schulen und nicht zuletzt für den Einzelhandel aufzeigen. Bei dauerhaft sinkenden Infektionszahlen brauchen wir transparente und verlässliche Kriterien für flexible Öffnungsschritte. Effektiver Gesundheitsschutz und nachhaltige wirtschaftliche Erholung müssen Hand in Hand gehen.
  2. Wir überprüfen unser Vorgehen permanent. Wir sorgen sowohl für die schnelle Umsetzung der Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021 (u. a. Kinderbonus, Corona-Zuschuss, weitere „Kultur-Milliarde“) als auch für mehr Rechtsklarheit beim Infektionsschutzgesetz, indem wir die zentrale Norm über den Bundestagsbeschluss über die fortgeltende epidemische Lage anpassen.
  3. Wir behalten unsere europäischen und internationalen Partner mit im Blick. Auch jetzt erreichen uns wieder aufrüttelnde Bilder und Berichte aus Regionen mit überlasteten Gesundheitssystemen. Schnelle Hilfen und unbürokratische Zusammenarbeit sind das Gebot der Stunde. Angesichts wachsender Gefahren durch Virus-Mutationen sind wir auf offene Informationskanäle und funktionierende internationale Netzwerke in der Erforschung und Produktion von Impfstoffen angewiesen.
Daten: Rohstoff der Zukunft

Daten: Rohstoff der Zukunft

Unter dem Stichwort „Perspektiven aufzeigen“ haben wir in dieser Woche auch die Datenstrategie der Bundesregierung beraten. Unsere Fraktion bietet im Rahmen einer Themenwoche zahlreiche Gesprächsformate rund um agile digitale Ökosysteme, Souveränität und Cyber-Sicherheit. Wir wollen neue digitale Standards setzen und Freiräume für Forschung und neue Geschäftsmodelle schaffen.

Natur- und Insektenschutz nur mit der Landwirtschaft

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den von der Bundesumweltministerin vorgelegten Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (Insektenschutzgesetz) beschlossen.

Insektenschutz

Insektenschutz

Im Ziel sind wir uns einig. Wir in der Union wollen mehr Insektenschutz. Unbedingt. Gemeinsam mit der Landwirtschaft. Diese hat dafür in den letzten Jahren viel getan – freiwillig. Leider ist dies nicht der Weg des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Mit dem Gesetzentwurf drohen pauschale Unterschutzstellungen und Anwendungsverbote – und das ohne verlässliche Regelungen für die weitere Förderung oder einen finanziellen Ausgleich. Wir setzen auf Kooperation statt Eingriffe, Anreize statt Auflagen. Für dieses faire Miteinander muss der Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren verbessert werden. Wir brauchen dafür die Festschreibung einer Kooperationspflicht (Vertragsnaturschutz mit Landnutzern) in Fauna-Flora-Habitat- und Naturschutzgebieten, die gesetzliche Absicherung eines Rechtsanspruchs auf Entschädigung sowie die gesetzliche Absicherung der Länderöffnungsklauseln.

Der von Bundesumweltministerin Schulze vorliegende Gesetzentwurf fokussiert sich weiterhin zu sehr auf Einschränkungen und Vorgaben in der Land- und Forstwirtschaft. Zentrale Ursachen des Insektenrückgangs, wie die Versiegelung von Flächen oder von Menschen verursachte Verschmutzungen, bleiben ausgeklammert.

Insektenschutz

Insektenschutz

Vereinbarungen zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerien in Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern zeigen, dass eine freiwillige Kooperation funktioniert. Dies dürfen wir nicht zerstören. Wir setzen auf einen gemeinsamen Weg. Dies wäre ein gutes Zeichen. Aber hierfür sind noch Änderungen im Gesetzentwurf erforderlich. Weitergehende Informationen hierzu finden Sie auch auf meiner Homepage.

Nothilfen für krisengeschüttelte Nutztierhalter

Von den Schließungen der Gastronomie und dem Ausfall von Veranstaltungen als Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind auch viele landwirtschaftliche Betriebe indirekt betroffen. Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird die bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III ausgeweitet, für landwirtschaftliche Tierhalter angepasst und der Katalog der erstattungsfähigen Kosten ausgeweitet. Die Hilfen sehen eine anteilige Erstattung der betrieblichen Fixkosten vor. Antragsberechtigt sind unter anderem Betriebe mit einem Umsatzrückgang von 30 Prozent in einem Einzelmonat zwischen November 2020 und Juni 2021.

Zudem sind in dieser Woche sind die Fragen und Antworten (FAQ) zur Überbrückungshilfe III veröffentlicht worden. Nun werden auch Tierfutter und Tierarztkosten als förderfähige Fixkosten anerkannt.

Nutztiere in der Landwirtschaft

Nutztiere in der Landwirtschaft

Die Höfe in Deutschland sichern seit dem ersten Tag der Corona-Pandemie unsere Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln. Aber auch sie leiden unter der Krise. Die Preise sind am Boden, denn der Absatz ist weggebrochen. Die Nachfrage im Land fehlt, der Export wurde coronabedingt ausgebremst. Die Situation auf den Höfen ist angespannt. Gerade Ferkelerzeuger und Schweinehalter erleben die größte Krise seit Jahren. Die Sauenhalter zahlen bei jedem Ferkel drauf. Sie brauchen jetzt schnell unbürokratische Hilfen. Sonst werden viele Ställe geschlossen. Die Folgen würden uns alle treffen – zuerst die Höfe, am Ende die Verbraucher, die auf Qualität aus deutschen Landen zählen. Bislang kamen aber Tierhalter bei manchen Corona-Hilfen nicht zum Zug. Wir haben deshalb als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für passgenaue Nothilfen gekämpft. Wir haben zugesagt, uns für Zuschüsse stark zu machen. Und wir haben geliefert: Wort gegeben, Wort gehalten. Die Überbrückungshilfen III sind jetzt auf die Situation landwirtschaftlicher Tierhalter zugeschnitten worden. Der Katalog erstattungsfähiger Kosten wurde ausgeweitet. Nun sind auch Tierfutter und Tierarztkosten förderfähig. Höfe mit starken Umsatzrückgängen können damit die größten finanziellen Löcher stopfen. Sie versorgen ihre Tiere trotz der Krise nach wie vor mit bestem Futter und sichern die medizinische Versorgung. Dabei bekommen sie nun die Unterstützung, die sie verdienen.

Landwirte arbeiten seit jeher mit sehr engen Margen. Bereits kleinste Preis- und Umsatzrückgänge führen daher direkt in die Verlustzone. Gerade die Schweinehalter sind aktuell aber besonders getroffen. Sie kämpfen mit Preisrückgängen von 40 bis 60 Prozent und die Afrikanische Schweinepest wird uns noch lange beschäftigen. Dabei ist absehbar, dass das Angebot an Ferkeln aus Deutschland spätestens ab 2022 knapp werden wird. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unternehmen wir daher alles, um die Erzeugung von hochwertigem Schweinefleisch in Deutschland zu halten und einen Strukturbruch nach dem Krisenjahr 2020 zu verhindern.

Die deutlichen Verbesserungen bei den Überbrückungshilfen III sind dafür ein wichtiger Beitrag. Zum einen stellt die Anerkennung von Tierarztkosten und Tierfutterkosten als förderfähige Fixkosten eine deutliche Verbesserung für viele Landwirte dar. Zum anderen ist die Möglichkeit der Antragsstellung bereits für einzelne Monate mit einem Umsatzeinbruch von 30 Prozent ab November 2020 bis Juni 2021 praktikabel. Auch wenn die kommenden Monate für viele landwirtschaftliche Tierhalter eine große Herausforderung bleiben, sind die verbesserten Überbrückungshilfen III ein klares Bekenntnis zu einer zukunftsfähigen landwirtschaftlichen Tierhaltung in Deutschland.

Überbrückungshilfe III

In dieser Woche sind Antragsstellung und Abschlagszahlung für die Überbrückungshilfe III gestartet. Alle Informationen hierzu sind auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie verfügbar.

Die Woche im Parlament

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz). Mit dem Gesetzentwurf, den wir aus der Mitte des Bundestags eingebracht und in 1. Lesung beraten haben, wird sichergestellt, dass die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendigen Regelungen über den 31. März 2021 hinaus gelten. Die Regelungen zur epidemischen Lage in § 5 Absatz 2 bis 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sollen über den 31. März hinaus gelten. Der Bundestag muss künftig durch einen eigenen Beschluss alle drei Monate das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellen, sonst gilt die Feststellung als aufgehoben. Einen solchen Beschluss über die Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite werden wir im März fassen. Pandemierelevante Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen knüpfen nur noch an die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite an und treten nicht mehr spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 bzw. 31. März 2022 außer Kraft.

Bundesadler im Plenum

Bundesadler im Plenum

Auch die Regelungen der Bundesländer, welche sie politisch mit der Bundeskanzlerin vereinbaren und dann jeweils in Landesverordnungen umsetzen, können nur auf Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages überhaupt Rechtsgeltung entfalten. Den Rahmen setzt der Deutsche Bundestag, die Details regeln die Regierungen. Dieses bewährte Prinzip unseres demokratischen Rechtsstaates setzen wir auch in der Krise um.

Des Weiteren konkretisieren wir die Rechtsgrundlage für die Impfverordnung, indem konkrete Impfziele als Orientierungsmerkmale für die Ständige Impfkommission geregelt werden und diese bei beschränkter Verfügbarkeit von Impfstoffen bei notwendigen Priorisierungen zu berücksichtigen sind. Zudem wird die Regelung in § 56 IfSG entfristet, aber von der Feststellung der epidemischen Lage durch den Bundestag abhängig gemacht: Dies betrifft den Entschädigungsanspruch für Verdienstausfall bei Schließung von Schulen, Kindergärten und Behinderteneinrichtungen. Schließlich enthält der Gesetzentwurf Regelungen zur Pflege, u.a. die Möglichkeit, Begutachtungen zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit ohne Hausbesuch durchzuführen.

Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes. Wir beschlossen in 2./3. Lesung eine Verlängerung der Geltungsdauer des im Frühjahr 2020 beschlossenen Planungssicherstellungsgesetzes. Das Gesetz war zunächst bis zum 31.03.2021 befristet, nun wird die Geltungsdauer bis zum 31.12.2022 verlängert. Somit wird geregelt, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie besondere Entscheidungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den erschwerten Bedingungen während der COVID-19-Pandemie durchgeführt werden können. Das Planungssicherstellungsgesetz stellt Alternativen für Verfahrensschritte zur Verfügung, bei denen unter normalen Umständen die Verfahrensbeteiligten physisch anwesend sein müssten.

Elektromobilität

Elektromobilität

Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-ElektromobilitätsinfrastrukturG–GEIG). In 2./3. Lesung berieten wir ein Gesetz, dass die Vorgaben der novellierten EU-Gebäuderichtlinie 2018/844 zum Aufbau einer Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität in Gebäuden in nationales Recht umsetzt. Es hat den Zweck, die Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge zu Hause, am Arbeitsplatz und bei alltäglichen Besorgungen zu verbessern. Hierzu setzen wir bei Neubauten und bei größeren Renovierungen von Wohn- und Nichtwohngebäuden an. Abhängig von der Anzahl der Parkplätze werden Vorgaben für die Schaffung vorbereitender Leitungsinfrastruktur gemacht. Nach dem 1. Januar 2025 ist zudem jedes Nichtwohngebäude mit mehr als zwanzig Stellplätzen mit mindestens einem Ladepunkt auszustatten. Ausnahmen bestehen unter anderem für Nichtwohngebäude, die sich im Eigentum von kleinen und mittleren Unternehmen befinden und überwiegend von ihnen selbst genutzt werden.

Daten: Zeit zum Teilen

Daten: Zeit zum Teilen

Datenstrategie der Bundesregierung, eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum. Wir haben über die Datenstrategie der Bundesregierung beraten. Deren Ziel ist es, die Digitalisierung in Deutschland unter gerechter Teilhabe aller voranzutreiben. Durch eine innovative Datennutzung in Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft soll nachhaltiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland  gefördert werden. Gleichzeitig begegnet die Bundesregierung mit dieser Strategie den Herausforderungen von missbräuchlicher Datennutzung. Die Datenstrategie umfasst dabei vier Handlungsfelder: die Verbesserung der Datenbereitstellung auf infrastruktureller Ebene, die Förderung der verantwortungsvollen Datennutzung, die Erhöhung der Datenkompetenz und Etablierung einer neuen Datenkultur in Deutschland sowie die Verwandlung des Staates zum Vorreiter der neuen Datenkultur. Insgesamt wurden mehr als 240 konkrete Maßnahmen erarbeitet, die das gesamte Spektrum der Datenpolitik der Bundesregierung abdecken und zugleich andere Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in die Pflicht nehmen. Die Strategie wurde mit einem breiten Beteiligungsprozess erstellt, der eine Onlinebefragung mit mehr als 1200 Teilnehmern, zahlreichen Gespräche mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie Empfehlungen der verschiedenen Expertengremien der Bundesregierung (Digitalrat, Datenethikkommission und der Kommission Wettbewerbsrecht 4.0) beinhaltete.

Aus dem Bundesministerium (BMZ)

In dieser Woche ist der neue Newsletter „BMZeit“ erschienen. Das sind die Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Im Mittelpunkt dieser Ausgabe stehen die beginnenden Impfungen gegen COVID-19 in Entwicklungsländern. Covid-19 ist eine weltweite Gesundheitskrise und der Impfstoff ist ein globales Gut, das auch den Entwicklungsländern zur Verfügung stehen muss. Wir werden diese Pandemie nur weltweit erfolgreich bekämpfen können.

Landesparteitag der CDU in Niedersachsen

Nicht nur die Bundespartei kann digital. Unser Landesverband, die CDU in Niedersachsen, hat am vergangenen Wochenende seinen ersten digitalen Parteitag mit Vorstandswahlen abgehalten und wie schon bei der CDU Deutschlands ist auch dieser Parteitag reibungslos verlaufen. Unser alter und neuer Vorsitzender Bernd Althusmann hat eine starke, wegweisende Rede gehalten und gezeigt, warum er ab 2022 Ministerpräsident unseres Bundeslandes sein sollte. Ich gratuliere ihm zu seiner Wiederwahl. Ganz besonders freue ich mich aber über die Wahl eines langjährigen Wegbegleiters von mir: Sebastian Lechner, Landtagsabgeordneter aus Neustadt a.R. wurde mit 95% der Stimmen zum neuen Generalsekretär der CDU in Niedersachsen gewählt. Das ist ein großartiger Erfolg und ich bin überzeugt, dass die Niedersachsen Union die in diesem Jahr anstehenden Wahlkämpfe unter seiner Federführung bravorös absolvieren wird. Mit der Wahl von Staatsminister Hendrik Hoppenstedt in das Präsidium ist unser Kreisverband Hannover-Land bestens vertreten.

Erster digitaler Parteitag der CDU in Niedersachsen.

Erster digitaler Parteitag der CDU in Niedersachsen.

Meine Zeit als Stellvertretende Landesvorsitzende ging auf diesem Parteitag nach 15 Jahren zu Ende, da ich nicht wieder kandidiert habe. Natürlich bin und bleibe ich „meiner“ CDU in Niedersachsen auch weiterhin eng verbunden.

Daten und Fakten

Online-Banking

Online-Banking

Online-Banking immer beliebter. Die fortlaufende Digitalisierung spiegelt sich auch im Banknutzungsverhalten der Deutschen wider. Für einen Blick auf den Kontostand oder um eine Überweisung zu tätigen – immer mehr Menschen in Deutschland verwenden Online-Banking. Dem Statistischen Bundesamt zufolge nutzt bereits mehr als jede zweite Person Online-Banking für private Zwecke. Im ersten Quartal 2020 lag dieser Anteil bei 56 Prozent. Zehn Jahre zuvor hatte der Anteil noch bei 37 Prozent gelegen. Besonders verbreitet ist das Online-Banking bei den 25- bis 44-Jährigen: 83 Prozent der Personen dieser Altersklasse erledigen ihre Bankgeschäfte online. Dagegen nutzten nur 31 Prozent der über 65-Jährigen Online-Banking. Andere finanzbezogene Aktivitäten werden jedoch deutlich seltener online abgewickelt. So kauften oder verkauften nur knapp 7 Prozent der Bevölkerung Aktien, Fonds und andere Investitionsdienstleistungen online und nur 5 Prozent nutzten das Internet für den Abschluss oder die Verlängerung von Versicherungsverträgen. (Quelle: Destatis)

Den Bericht aus dem Deutschen Bundestag können Sie sich hier herunterladen.