Siedlergemeinschaft Barsinghausen bei Maria Flachsbarth in Berlin

Berlin, 2016-04-15

Am Donnerstag, den 14. April 2016, besuchte eine Gruppe der Siedlergemeinschaft Barsinghausen ihre heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Maria Flachsbarth (CDU) in Berlin. Maria Flachsbarth berichtete der Gruppe zunächst über ihre Arbeit als Mitglied im Deutschen Bundestag und als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft.

Zu den Themen, die die Menschen in ihrem Wahlkreis Hannover-Land besonders bewegen, gehört aktuell der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans. Dr. Maria Flachsbarth betonte, dass eine genaue Trassenführung für den Ausbau der ICE-Strecke zwischen Minden und Hannover noch nicht fest stehe. Das Bundesverkehrsministerium und die Bahn seien diesbezüglich noch in Gesprächen; vor einer Festlegung müssen Raumordnung- und Planfeststellungsverfahren mit umfangreicher Prüfung der örtlichen und Umweltbelange erfolgen. „Ziel unserer Politik ist es, möglichst viel Verkehr von der Straße auf die Schiene zu lenken – dabei dürfen aber nicht die an den Verkehrswegen lebenden Menschen und der Naturschutz vergessen werden. Sollte es zum Ausbau kommen, so ist im jeden Fall ein maximaler Lärmschutz nötig“, so die Abgeordnete.

Im zweiten Teil des Treffens erläuterte Maria Flachsbarth die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. „Die Situation verbessert sich, aber man kann noch nicht behaupten, dass die Herausforderungen bewältigt sind“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin. Sie hob die Bedeutung der Kommunen für die Integration der zu uns gekommenen Menschen hervor, weshalb sie sich bei Besuchen in allen Städten und Gemeinden des Wahlkreises einen aktuellen Eindruck verschafft habe – durch den Besuch von Flüchtlingsunterkünften und Gesprächen mit den Bürgermeistern. Sie hob hervor, dass alle, die nach Deutschland kommen, deutsche Regeln und Werte respektieren müssen. Zu der Frage der Gewalt gegenüber christlichen Flüchtlingen in den Unterkünften sagte die Abgeordnete, dass es nach ihren Informationen meistens eher um kulturelle als um religiöse Konflikte gehe, nichtsdestotrotz müssen vor allem Frauen und Kinder besser geschützt werden.