Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz

In dieser Woche haben wir das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (Strukturstärkungsgesetz) und das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz) verabschiedet. Diese Gesetze basieren auf den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Strukturkommission) vom Januar 2019. Mit diesem Gesetzespaket wird nicht nur der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geregelt, sondern gleichzeitig Perspektiven für die vom Ausstieg betroffenen Regionen geschaffen und Vorkehrungen getroffen, dass eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energieversorgung weiterhin gewährleistet ist.

Die genauen Inhalte und Zielsetzungen der beiden Gesetze können Sie gerne hier nachlesen.